Eine Nestroysche Posse: Carlos und die österreichische Justiz

Ilich Ramirez Sanchez, genannt Carlos der Schakal, steht in Frankreich zum dritten Mal vor Gericht. Es geht um einen Anschlag in Paris von 1974. Aber wegen seines größten Coups musste sich Carlos nie verantworten: Der Geiselnahme der Erdölminister in Wien 1975. Lediglich zwei Mitglieder des damaligen Terrorkommandos wurden in der BRD vor Gericht gestellt. In Österreich dagegen wurde kein einziger Fall verhandelt. Warum das so ist und welche Rolle dabei die schon fast legendäre österreichische Pragmatik spielt, diesen Fragen bin ich im Rahmen meines Buch „Die OPEC-Geislnahme 1975 und der moderne Terrorismus“ nachgegangen. Anbei ein Auszug.

Eine erste Gelegenheit, Carlos habhaft zu werden, ergab sich relativ kurz nach der OPEC-Geiselnahme. Am 6. September 1976 landete eine Boeing-737 von Air Algérie, Flugnummer AH 3234, in Belgrad. Angeblich waren zwei Männer an Bord: „etwa 1,85 Meter groß und kräftig, schätzungsweise 28 Jahre alt, der andere im gleichen Alter, 1,70 Meter, schmal und blass“ – Carlos und sein Untergebener Hans-Joachim Klein. Weil der „gefährlichste Terrorist der Welt wieder in Europa unterwegs“ sei, wurde „Großalarm“ gegeben:

„Sämtliche Flughäfen in Österreich, die Sicherheitsdienststellen und vor allem die Grenzstellen arbeiten derzeit auf Hochtouren. Besonders an der Grenze zu Jugoslawien und bei den Passagieren von Flugzeugen, die aus Jugoslawien kommen, werden strenge Kontrollen vorgenommen.“

In Wien-Schwechat wurde die „hermetische Abschirmung“ der El-Al-Maschinen, die jüdische Auswanderer nach Israel brachten, noch verschärft. „Der Verdacht, dass Carlos und seine Komplizen gerade hier zuschlagen könnten, ist nicht von der Hand zu weisen“, meinte die „Presse“. Der „Spiegel“ vermeldete kurze Zeit später, dass die beiden Verdächtigen nach der Ankunft in Belgrad vier Tage lang sorgsam beschattet, doch nicht festgenommen wurden. Das löste europaweit „Nervosität bei Diplomaten und Polizisten“ aus:

„Österreichs Justiz drang auf Festnahme und Auslieferung wegen des OPEC-Überfalls, Paris meldete gleiche Wünsche an, weil ‚Carlos‘ auch in Frankreich eine Blutspur hinterlassen habe, Washington ersuchte um Festsetzung der beiden Männer, und Bonn verlangte nur Hans-Joachim Klein: für einschlägige Taten von ‚Carlos‘ in der Bundesrepublik gibt es nicht genügend Indizien.“

Alle Interventionen waren vergebens. Mit großem Sicherheitskordon wurden die beiden Personen am 9. September 1976 zum Belgrader Flughafen gebracht und in eine Boeing-727 der jugoslawischen Fluggesellschaft Jat gesetzt. Um 19.50 Uhr erfolgte der Abflug Richtung Damaskus und Bagdad. Im Nachhinein verlautbarten die Behörden, dass weder Carlos noch Klein eingereist seien, sondern ein algerischer Fernsehtechniker und ein in Jugoslawien bekannter Professor. Doch hinter den Kulissen war der Flug sehr wohl noch weiter verfolgt worden – das geht aus einem vertraulichen Schreiben des österreichischen Botschafters im Irak, Herbert Grubmayer, hervor: Demnach wurde in der Nacht vom 9. auf den 10. September 1976 der deutsche Botschafter in Bagdad um 3 Uhr früh vom Auswärtigen Amt telefonisch verständigt, dass der Flug mit Carlos und Klein an Bord aus Damaskus kommend die irakische Hauptstadt anfliege und bald landen werde. Der Diplomat begab sich daraufhin gemeinsam mit einem Sicherheitsbeamten zum Flughafen.

Doch der Flug verspätete sich aus „unbekannten Gründen“ um vier Stunden und der Botschafter kehrte zwischenzeitlich nach Damaskus zurück. Als dann Botschaftsvertreter um 07.00 Uhr früh die ankommenden Passagiere beobachteten, „wurden keine Personen festgestellt, auf welche die Beschreibung Carlos oder Kleins gepasst hätte“. Aufgrund eigener Beobachtungen und Indizien nahm man an, „dass Carlos in Damaskus war und nach längerem Hin und Her wieder auf das Flugzeug gebracht wurde“. In Bagdad sei dann ähnliches passiert:

„Carlos sei zwar gelandet, dann aber von den irakischen Behörden wieder auf das Flugzeug gesetzt worden und hätte dieses auf dem Rückflug entweder in Damaskus oder in Belgrad verlassen.“

Zu diesem Zeitpunkt wurde Carlos noch von seinen Sponsoren in Osteuropa und im Nahen Osten gedeckt und war damit vor Strafverfolgung sicher. Freilich kursieren auch Gerüchte, die anderes suggerieren. Der britische Journalist David Yallop etwa behauptet in seiner Carlos-Biografie ohne Beleg, dass der Terrorist Ende der 1970er Jahre nach Österreich einreiste und für eineinhalb Tage festgehalten, „dann aber stillschweigend wieder entlassen“ wurde.

Ein solches Operieren in Österreich stellen auch die deutschen Autoren Fritz Schmaldienst und Klaus-Dieter Matschke in den Raum. Im Unterschied zu Yallop halten sie aber fest, dass sich Carlos von seiner Basis Budapest nicht mehr nach Wien getraut habe, seine Gruppe aber „unbehelligt“ durchs Land gereist sei, wenn man auf dem Weg nach Italien, in die Schweiz, Frankreich und die Bundesrepublik gewesen sei. Gruppen-Vize Johannes Weinrich habe von Salzburg und Klagenfurt mit Carlos telefoniert, um Waffen- und Sprengstofftransporte zu dirigieren. Als die Duldung der Gruppe in Ungarn aufflog, werteten die ungarischen Behörden das Schweigen der Wiener Stellen als Bestätigung ihres Verdachts, „dass auch der österreichische Geheimdienst mit der Gruppe Beziehungen pflegt“.

Spätestens mit Ende des Kalten Krieges verlor Carlos jede Protektion. Mit der Festnahme im Sudan und der Auslieferung an Frankreich (1994) war Carlos jahrzehntelange Flucht zu Ende. Der Prozess begann am 12. Dezember 1997. 11 Tage später wurde der „Schakal“ zu lebenslanger Haft verurteilt. Einziger Anklagepunkt war der von Carlos begangene Mord an zwei französischen Geheimdienstagenten und einem Informanten im Jahr 1975 gewesen. Innenminister Charles Pasqua hatte unmittelbar nach der Verhaftung des Terroristen verlautbart, dass dieser nunmehr in französischem Gewahrsam bleiben würde.

Der zuständige Untersuchungsrichter Jean-Louis Bruguiere erlaubte zumindest vor Prozessbeginn Delegationen aus Großbritannien, der BRD und der Schweiz Zugang zum Häftling im Pariser Hochsicherheitsgefängnis La Santé. Im Frühjahr 1997 war auch jene Österreichs an der Reihe. Als bekannt wurde, dass ein Untersuchungsrichter Carlos in Paris befragen würde, meldete „profil“ gleich mit, dass ein österreichischer Prozess gegen den „Schakal“ dennoch „fraglich“ sei:

„Das Verfahren in Frankreich wird noch in diesem Jahr, voraussichtlich im Herbst beginnen. Im Anschluss daran müsste Österreich bei den französischen Behörden die Auslieferung oder zeitweilige Überstellung von Carlos beantragen.“

Gert Felsenstein, Leiter der Abteilung für internationale Strafsachen im Justizministerium, „pochte“ gegenüber dem Magazin auf die rechtliche Möglichkeit einer solchen Aktion, „fügt aber sogleich einschränkend hinzu, dass man abwarten müsse, ‚wie die Beweislage aussieht’.“

Erst am 17. Juni 1997 war es dann tatsächlich soweit: Carlos wurde im Beisein von Bruguiere den österreichischen Emissären – ein Untersuchungsrichter vom Landesgericht Wien und einem Gesandten der Botschaft in Paris – zur Vernehmung vorgeführt. Diese gestaltete sich außerordentlich kurz: Auf die Frage, ob er zugebe, an der OPEC-Geiselnahme teilgenommen zu haben, äußerte Carlos lediglich einen ganzen Schwall von Beschwerden gegen seine Behandlung durch die französische Justiz:

„Angesichts der feigen Hetzjagd des französischen Staates, seiner Repräsentanten, der Justizverwaltung, der Justizbehörden und im besonderen des Hrn. Untersuchungsrichters Bruguiere, der meine Französischfehler korrigiert, die ich mache, weil man mir in Missachtung des Gesetzes nicht die Möglichkeit gibt, Französischunterricht zu nehmen und so meine Verteidigung erschwert, und weil man sich weigert, mir meine Gerichtsakte auszuhändigen, bin ich gezwungen, jede Art der Zusammenarbeit mit Ihrer Behörde zu verweigern, bis sich diese Situation ändert […].“

Angesichts dieser Haltung wurde die Vernehmung praktisch gleich zu Beginn wieder beendet. Als Carlos dem österreichischen Richter die Hand hinstreckte, weigerte sich dieser zuzugreifen – mit dem Hinweis, dass man nicht dieselbe negative Kritik anziehen wollte, wie Innenminister Rösch fast 20 Jahre zuvor. Zum Abschied sagte Carlos noch:

„‚Lassen Sie die Politik aus dem Spiel’, weil das schlecht für uns sein könnte.“

Knapp zwei Jahre nach der Vernehmung, Anfang 1999, wurde dann ein österreichischer Auslieferungsantrag von den Behörden in Paris abgewiesen. „Er war viel zu unpräzise“, so ein französischer Beamter, „so als ob die Österreicher ihn nur formhalber gestellt hätten.“ Diesen Vorwurf ließ ein Sprecher nicht gelten:

„Wir würden die Belastung durch einen Prozess nicht als belastend empfinden.“

Im Rückblick ist für jenen Staatsanwalt, der die ersten Ermittlungen Ende der 1970er Jahre geleitet hatte, klar, dass seitens Österreichs „kein ernsthafter Versuch“ unternommen wurde, „Carlos hier vor Gericht zu stellen“:

„In solchen Fällen gibt es Alibi-Aktionen nach dem Motto ‚Wir tun so als ob’. Da fliegt einer hin, kommt wieder zurück, dann wird lange geprüft und dann ist für alle Zeiten Pause.“

Die Gründe dafür sind vielschichtig: Unmittelbar nach der Geiselnahme war der Wiener Polizei für die Tatortaufnahme im OPEC-Generalsekretariat zu wenig Zeit eingeräumt worden. Die sich dadurch ergebende ungenügende Spurensicherung stellte für alle weiteren Ermittlungen und Gerichtsverfahren ein entscheidendes Manko dar. In den Jahren darauf vermied man es, den Fall an sich zu ziehen: Einerseits aus Rücksichtnahme auf einige mächtige OPEC-Staaten wie Libyen, die den Terrorakt hinter den Kulissen in Auftrag gegeben hatten. Andererseits wurden noch bis in die frühen 1990er Jahre mögliche Vergeltungsakte befürchtet.

So etwas war nicht mehr zu befürchten, als 2007 in Frankreich ein weiteres Verfahren gegen Carlos angeordnet wurde. Die Anklagepunkte bezogen sich auf eine Attentatsserie, die seine Gruppe in Frankreich 1982/1983 begangen hatte. Ende Juni 2013 bestätigte ein Pariser Berufungsgericht in Paris eine lebenslange Haftstrafe mit einer Mindesthaftdauer von 18 Jahren für Carlos. Dieser war zwei Jahre zuvor erstinstanzlich für schuldig befunden, vier Anschläge auf Schnellzüge, einen Bahnhof und eine Zeitungsredaktion mit insgesamt elf Toten und 150 Verletzten verübt zu haben.

Wie schon die vergangenen Male hatte Carlos das Verfahren als Bühne benutzt. In einem vierstündigen Schlusswort wies er jegliche Beteiligung von sich. Er sprach von einem „illegalen“ Prozess gegen ihn und Beweisen, die von „Manipulatoren im Dienste der großen ausländischen Mächte gefälscht“ worden seien. Er betonte zudem erneut, er und seine Komplizen seien keine „Terroristen, sondern Kämpfer“ gewesen.

Als der „Kurier“ bei der Wiener Staatsanwaltschaft nachfragte, ob man nun eine Auslieferung von Carlos beantragen werde, erklärte eine Sprecherin:

„Wie wir in diesem Fall weiter vorgehen, müssen wir erst prüfen. Außerdem warte man noch auf die nötigen Unterlagen.“

Außerdem gab es bereits ein Auslieferungsbegehren an die französischen Behörden. Fazit des „Kurier“:

„38 Jahre nach dem Anschlag ist man von einer juristischen Aufarbeitung weit entfernt. Nicht nur die Spurenlage ist dürftig, auch viele Zeugen sind mittlerweile verstorben.“

Im Oktober 2014 begann ein weiteres Verfahren gegen Carlos. Diesmal stand der Anschlag auf das Café „Le Drugstore“ auf dem Pariser Boulevard Saint-Germain am 15. September 1974 im Mittelpunkt. Damals waren zwei Menschen getötet und 34 weitere verletzt worden, als Carlos eine Granate in das Café warf. Anti-Terror-Richterin Jeanne Duyé hatte entschieden, ihn wegen vorsätzlicher Tötung erneut vor Gericht zu stellen. Am 13. März 2017 wurde die Hauptverhandlung eröffnet.

Eine Anklage wegen der OPEC-Geiselnahme steht dagegen nach wie vor aus. Zur Wahrheitsfindung in diesem Fall hat Carlos seit seiner Festnahme nichts beigetragen, sondern oftmals irreführende Bemerkungen gestreut. 2010 behauptete er gegenüber dem „Stern“:

„Wir waren es, die alle Welt haben zahlen lassen. Als wir mit der Maschine voller OPEC-Geiseln in Algier gelandet sind, hat Frankreich fünf Millionen gezahlt. Und fünf Millionen haben wir von Deutschland erhalten. Cash. Von Westdeutschland wohlgemerkt. […] Die ganze Welt hat Geld gezahlt. Weil die ganze Welt zahlen musste.“

Schon 2004 bekundete Carlos, „mit dem Bundeskanzler Österreichs“ am Flughafen zwei oder dreimal gesprochen zu haben (offenbar verwechselte er Rösch mit Kreisky). Es sei um die „Abreise“ und die Freilassung der „Gäste“, also der OPEC-Angestellten, gegangen:

„Ich schätze Bruno Kreisky sehr, er war ein guter, ehrlicher und intellektueller Mensch, obwohl er Jude war. Kreisky war palästinafreundlich, er unterstützte Jassir Arafat. Wir konnten deshalb die Vereinbarung treffen, dass die österreichische Polizei die OPEC-Hauptverwaltung nicht ‚illegal‘ erstürmt und dass wir die Sicherheit der ‚Zivilisten‘ gewährleisten.“

Auftraggeber der Operation sei Gaddafi gewesen, unterstrich Carlos 2015 gegenüber einer argentinischen Zeitung – „weil die Saudis ein schmutziges Spiel spielten und den Ölpreis gemeinsam mit den Amerikanern nach unten trieben“. Gaddafi habe die Abmachung dann gebrochen, weil er über den Tod des libyschen Delegierten so verärgert war. Ein anderes Mal bekundete Carlos zur Verantwortung des 2011 ermordeten libyschen Revolutionsführers:

„Die OPEC-Geiselnahme war ganz seine Idee. Gaddafi hat sich einem syrischen Verbündeten anvertraut: ‚Wir müssen etwas wegen der OPEC machen. Die Saudis und alle diese Bastarde haben sich verschworen, um die Ölpreise hinaufzutreiben.‘ Als sein Freund antwortete, dass nicht genug Zeit bleibe, schlug Gaddafi vor, dass ich mit meiner Erfahrung in der Lage bin, etwas auf die Beine zu stellen.“

Der Anschlag sei hochriskant gewesen, merkte Carlos an und führte dabei vor, wie er Fakten mit Fiktion vermischt:

„Wir waren eine kleine Einheit, aber außergewöhnlich gut trainiert. Wir konnten es mit 60 Menschen aufnehmen. Und vergessen wir nicht, dass im unteren Stockwerk alle diese iranischen Bodyguards bei den Limousinen warteten und drinnen waren die Iraker – und dann wurden wir von österreichischen Kommandos angegriffen, die frühere Wehrmachtsoffiziere in ihren Reihen hatten. Es war nicht einfach.“

Carlos gab sich überzeugt, letztlich freigelassen zu werden:

„Das ist keine Frage der Hoffnung. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit. Ich glaube an die Gerechtigkeit.“

In diesem Fall würde er in sein Heimatland Venezuela zurückkehren. Der mittlerweile verstorbene Präsident Hugo Chavez hatte sich schon Ende der 1990er Jahre für Carlos eingesetzt. Den „bewaffneten Kampf“ würde er allerdings aus Altersgründen nicht mehr fortführen:

„Es gibt die nächsten Generationen. Ich habe so viele Leute ausgebildet. Ich bin stolz darauf, dass die Hälfte aller internationalen Operationen von Menschen ausgeführt wird, die ich ausgebildet habe.“

2001 heiratete Carlos seine Anwältin Isabelle Coutant Peyre – nach islamischem Ritus, nachdem er selbst in den 1990er Jahren konvertiert war, um im Sudan eine Muslimin zur Frau zu nehmen. 2003 veröffentlichte er das Buch „Revolutionärer Islam“, bezeichnete aber radikal-islamistische Terroristen als Amateure, die weder organisiert seien, noch mit Sprengstoff und Zündern hantieren könnten.

Seinen Alltag im Gefängnis Poissy beschrieb er gegenüber „Bild“ so:

„Aufstehen um 7 Uhr, Post abgeben. Danach wieder ins Bett. Um 11 Uhr gehe ich von der 3. Etage ins Erdgeschoss, um Kantinen-Bons abzuholen. An den Nachmittagen Spaziergänge im Hof und Kurse im Schulungszentrum. Ich will mein Französisch verbessern. Um 18.30 Uhr Rückkehr in die Zelle. Ich schaue fern, lese und schreibe bis vier Uhr morgens.“

Es sei ihm gelungen, eine 18 Quadratmeter große Doppelzelle zu bekommen:

„Es gibt nur sieben Doppelzellen auf jeder Etage, reserviert für Gefangene mit langjährigen Strafen. Für mich ein unerwarteter Komfort nach 18 Jahren.“

Carlos klagte über Diabetes: „Die kommt von der Isolationshaft in den ersten Jahren, mit 16 Sicherheitskontrollen jede Nacht zwischen 19 und 7 Uhr. Das hat mich geschwächt.“ Seine deutsche Ex-Frau Magdalena Kopp verstarb 2015, Kontakt zu ihr hatte Carlos nicht mehr gehabt. Der gemeinsamen Tochter Rosa (geboren 1986 in Damaskus) schreibt er zum Geburtstag eine Karte.

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