März 2021 – #Terrorismus #Nachrichtendienste #Zeitgeschichte

Nachrichtendienstliches Neuland – Gastkommentar in Der Standard, 20.3.2021

Das skandalumwitterte Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) wird also künftig Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) heißen. Wie sich aus dem etwas sperrigen neuen Namen ergibt, verfügt Österreich zum ersten Mal in seiner Geschichte über eine nachrichtendienstliche Struktur für das Innere – auch wenn diese nur eine „Hälfte“ des neuen Amts bildet.

Für Österreich ist es dennoch Neuland. Denn hierzulande war Staatsschutz seit den Tagen von Kaiser Karl VI., Anfang des 18. Jahrhunderts, alleinige polizeiliche Angelegenheit. Das drückte sich in der Bezeichnung der 1945 neu aufgestellten Staatspolizei aus. Diese war unter anderem für Spionage- und Terrorismusabwehr, Personen- und Objektschutz zuständig – ohne dafür adäquat ausgestattet zu sein.

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Braune Netzwerke, Geheimdienste & die Gründung der FPÖ-Vorgängerpartei

An der Gründung des Verbands der Unabhängigen (VdU), Vorgängerorganisation der heutigen Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ), waren mehrere Männer beteiligt, die vorher im Untergrund aktiv gewesen waren und parallel für einen westlichen Geheimdienst arbeiteten. Dieser Aspekt der Geschichte des VdU war nur ein Randthema, als das Freiheitliche Bildungsinstitut Ende 2019 einen umstrittenen „Bericht der Historikerkommission“ zur FPÖ-Parteigeschichte vorlegte. Neu ausgewertete Quellen geben Einblick in das Geschehen hinter der Parteigründung 1949.