30 Jahre nach dem Herrhausen-Anschlag: Terror-Spuren nach Österreich

40 km von Wien entfernt, östlich von Hollabrunn findet sich ein Waldstück mit dem Namen „Jesuitenholz“. Das alleine wäre nicht außergewöhnlich. Doch in diesem Fall scheint das Wäldchen im Koordinatensystem des internationalen Terrorismus der 1980er Jahre auf – mit Querverbindungen bis hin zum mysteriösen Attenat auf den „Herrn des Geldes“, Alfred Herrhausen, vor 30 Jahren.

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BVT-Reform: Quo vadis?

Die Affäre rund um die Razzia beim Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) wurde von einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufgeklärt. Aber die Frage nach der Zukunft der österreichischen Nachrichtendienste, insbesondere des BVT, bleibt so brisant wie dringlich: Die Beschlagnahme von klassifizierten Daten – darunter ausländischen Partnerdiensten – hat viel Porzellan zerbrochen.

Offengelegt wurden auch die Auswirkungen chronischer Mangelverwaltung: Kein zertifiziertes Aktenverwaltungssystem, zu wenige Tresore und vor allem zu wenige Mitarbeiter – angesichts einer konfliktgeladenen Weltlage ein zunehmendes Sicherheitsrisiko. Zuletzt hat der Präsident des deutschen Inlandsnachrichtendiensts gewarnt, dass so viel spioniert werde, wie wir es seit dem Kalten Krieg nicht mehr gesehen haben.“ In Österreich, das schon seit den Tagen des „dritten Manns“ als Spionagehochburg gilt, wird es nicht anders sein.

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DDR-Spionage: Mythos und Realität

Der hier zu besprechende Band DDR-Spionage bietet einen erkenntnisreichen Überblick zu den Aktivitäten der Auslandsspionage des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS). Die Herausgeber Helmut Müller-Enbergs und Thomas Wegener Friis haben eine diesbezügliche Aufsatzsammlung zusammengestellt. Auf Basis von Primärquellenrecherchen in bundesdeutschen und Archiven im europäischen Ausland wird nachgezeichnet, wie die Geheimdienste der DDR in zehn Ländern – darunter Frankreich, Großbritannien und den USA – Spionage betrieben haben. Angesichts des aktuellen populärkulturellen Interesses an der Tätigkeit der Hauptverwaltung Aufklärung (HV A) des MfS in der TV-Serie »Deutschland 83«, »86« und »89« (drei Staffeln, 2015 und seit 2018) ist der Sammelband ein gutes Korrektiv.

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Neue Publikation: Österreichs geheime Dienste

Seit dem Skandal rund um die 2018 erfolgte Hausdurchsuchung im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) sind Österreichs Nachrichtendienste in aller Munde. Doch kaum jemand kann mit diesem „sperrigen“ Thema viel anfangen. Zwar gilt Wien mittlerweile als „Welthauptstadt der Spione“, aber es herrscht das Gefühl vor, nicht wirklich betroffen zu sein – ganz gleich ob es um Spionage, Cyberkrieg, Terrorismus oder „hybride“ Bedrohungen geht. In meinem neuen Buch nehme ich daher eine historische Analyse der österreichischen Nachrichtendienste vor und skizziere die aktuellen Herausforderungen. Es ist an der Zeit, diese geheime Geschichte zu erzählen.

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Es folgt ein Auszug aus Österreichs geheime Dienste. Vom Dritten Mann zur BVT-Affäre:

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„Bei der RAF waren sie nicht!“

Es war eine Szene wie aus einem Western. Vor 20 Jahren, am 15. September 1999, fragte eine Polizistin zwei Verdächtigte an der Ecke Wagramer Straße/Schrickgasse in Wien-Donaustadt nach dem Ausweis. Die beiden – ein Mann und eine Frau – waren einem Anrainer aufgefallen. Seit mehreren Wochen hatte sich das Duo mit auffälligen Kappen und Sonnenbrillen an derselben Straßenkreuzung getroffen. Das kam dem Rentner schließlich so verdächtig vor, dass er die Polizei alarmierte. Als es nun zu der Personenkontrolle kam, ging alles ganz schnell: Der Mann zog eine Pistole und auch die Beamtin griff nach der Dienstwaffe. „Die beiden standen sich Auge in Auge gegenüber, fast wie bei einem Duell“, sagte ein Zeuge später.

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„Ibizagate“ im Kontext des „hybriden Konflikts“

2013 ließ der russische Generalstabschef Waleri Gerassimow aufhorchen: Künftige Konflikte ließen sich mehr allein mit konventioneller Feuerkraft entscheiden, sondern durch den „breit gestreuten Einsatz von Desinformationen, von politischen, ökonomischen, humanitären und anderen nichtmilitärischen Maßnahmen, die in Verbindung mit dem Protestpotential der Bevölkerung zum Einsatz kommen“.

Von westlichen Beobachtern wurde dies zur „Gerassimov-Doktrin“ erklärt. Der General hatte damit deutlich gemacht, dass Subversion, Spionage, Propaganda, „Fake News“ und Cyber-Attacken zu den wichtigsten Waffen im Krieg des 21. Jahrhunderts zählen. Das geht einher mit einer generellen Transformation kriegerischer Konflikte: Diese verschieben sich zusehends in eine Grauzone zwischen Krieg und Frieden – werden somit zum „hybriden Krieg“ oder hybriden Konflikt“. In diesem Zusammenhang ist auch das sogenannte Ibiza-Video zu betrachten.

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