Nachrichtendienstliches Neuland – Gastkommentar in Der Standard, 20.3.2021

Das skandalumwitterte Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) wird also künftig Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) heißen. Wie sich aus dem etwas sperrigen neuen Namen ergibt, verfügt Österreich zum ersten Mal in seiner Geschichte über eine nachrichtendienstliche Struktur für das Innere – auch wenn diese nur eine „Hälfte“ des neuen Amts bildet.

Für Österreich ist es dennoch Neuland. Denn hierzulande war Staatsschutz seit den Tagen von Kaiser Karl VI., Anfang des 18. Jahrhunderts, alleinige polizeiliche Angelegenheit. Das drückte sich in der Bezeichnung der 1945 neu aufgestellten Staatspolizei aus. Diese war unter anderem für Spionage- und Terrorismusabwehr, Personen- und Objektschutz zuständig – ohne dafür adäquat ausgestattet zu sein.

Mehr lesen: https://www.derstandard.at/story/2000125213507/nachrichtendienstliches-neuland

Zum Anschlag von Wien, 2.11.2020

Experte: Anschlag hat „besondere Dimension“, in: orf.at, 3.11.2020, https://orf.at/stories/3187793/

Ivo Mijnssen, „Islamistische Terroristen halten sich nicht an Regeln“: Weshalb Österreich nach Jahrzehnten wieder einen verheerenden Anschlag erlebt, in: Neue Züricher Zeitung, 3.11.2020, https://www.nzz.ch/international/terror-wien-oesterreich-im-fadenkreuz-der-jihadisten-ld.1584996

Julia Schmidbaur, „Das Bedrohungspotenzial war immer vorhanden“, in: meinbezirk.at, 3.11.2020, https://www.meinbezirk.at/innere-stadt/c-lokales/das-bedrohungspotenzial-war-immer-vorhanden_a4330087

Katja Bauer, Knut Krohn, Der Islamismus war nie verschwunden, in: Stuttgarter Nachrichten, 3.11.2020, https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.terror-von-wien-und-frankreich-der-islamismus-war-nie-verschwunden.1dacc769-6f1d-4a1e-acff-84eb85159af3.html

Werner Reisinger, Als der Terror nach Wien kam, in: Augsburger Allgemeine, 4.11.2020, https://www.augsburger-allgemeine.de/politik/Schwarzer-Tag-fuer-Oesterreich-Als-der-Terror-nach-Wien-kam-id58476686.html

Martin Tschiderer, Daniel Bischof, Nachrichtendienst im Schatten des Attentats, in: Wiener Zeitung, 5.11.2020, https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/oesterreich/2081664-Nachrichtendienst-im-Schatten-des-Attentats.html

5.11.2020: ORF-ZIB2 -Beitrag zum Thema: „Anschlag holt Verfassungsschutz ein“ https://tvthek.orf.at/profile/ZIB-2/1211/ZIB-2/14070510

Warum die Terrorabwehr versagt hat, Gastkommentar auf derstandard.at, 6.11.2020, https://www.derstandard.at/story/2000121475319/warum-die-terrorabwehr-versagt-hat

Expertengespräch für „Bedrohtes Land – Geschichte des Terrors in Österreich“, Dokumentation von Sabrina Peer und Gerhard Jelinek, ORF III, 7.11.2020, https://tv.orf.at/orf3/stories/3008845/

Georg Renner, Verfassungsschutz – die unendliche Reform, in: Kleine Zeitung, 12.11.2020.

Christian Böhmer, „Wehrhafte Demokratie“, in: Kurier, 12.11.2020.

Daniel Bischof, Österreichs lädierte Spione, in: Wiener Zeitung, 13.11.2020, https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/oesterreich/2082528-Laedierte-Spione.html

Daniel Bischof, Was Österreich von fremden Spionen lernen kann, in: Wiener Zeitung, 18.11.2020, https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/oesterreich/2082945-Was-Oesterreich-von-fremden-Spionen-lernen-kann.html

Ivo Mijnssen, Nachrichtendienst ist ein Sanierungsfall, in: Neue Züricher Zeitung, 26.11.2020, https://www.nzz.ch/international/terror-oesterreich-der-nachrichtendienst-bvt-als-sanierungsfall-ld.1588716?reduced=true

„Kein echter Spion“

Die mutmaßliche türkische Agentin in Österreich sei eher eine bloße Informantin, sagt Thomas Riegler. Und: Österreich habe bisher oft weggesehen, um weiter ein Begegnungsort zu bleiben.

Interview mit der Austria Presse Agentur, 2.9.2020

https://www.diepresse.com/5861450/geheimdienstexperte-kein-echter-spion

https://www.wienerzeitung.at/nachrichten/politik/wien/2073673-Nehammers-Spione-sind-eigentlich-Informanten.html

https://www.derstandard.at/story/2000119734539/tuerkei-weisst-mutmasslichen-spionagefall-alsunbegruendete-behauptungen-zurueck

https://orf.at/stories/3179728/

https://www.dw.com/de/%C3%B6sterreich-spionagevorw%C3%BCrfe-gegen-die-t%C3%BCrkei/a-54816790

https://www.heise.de/tp/features/Tuerkei-Anschlaege-im-Ausland-im-Auftrag-des-Staates-4918207.html

https://www.france24.com/en/live-news/20201016-austria-on-guard-as-politician-claims-turkish-assassination-plot

https://www.telegraph.co.uk/news/2021/01/18/turkish-spy-deported-austria-can-stand-trial-kurdish-mpassassination/

Spionageplatz Österreich: Es wird „ungemütlich“

Ein massiver Cyberangriff, ein mutmaßlicher staatlicher Auftragsmord, eine Verurteilung wegen jahrzehntelanger Spionage, möglicher Geheimnisverrat durch einen flüchtigen Manager und ein diplomatischer Showdown mit Moskau: All das hat sich in kaum mehr als einem halben Jahr in Österreich zugetragen.

Dass unser Land seit Ende des Kalten Krieges eine Spionagedrehscheibe ist, hat sich mittlerweile herumgesprochen. Aber die Konsequenzen sind selten so massiv und schlagartig zutage getreten. Und das alles inmitten der Coronavirus-Pandemie und einer grundsätzlichen Debatte rund um die Neuausrichtung der heimischen Sicherheitspolitik.

Weiterlesen „Spionageplatz Österreich: Es wird „ungemütlich““

Neue Publikation: Österreichs geheime Dienste

Seit dem Skandal rund um die 2018 erfolgte Hausdurchsuchung im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) sind Österreichs Nachrichtendienste in aller Munde. Doch kaum jemand kann mit diesem „sperrigen“ Thema viel anfangen. Zwar gilt Wien mittlerweile als „Welthauptstadt der Spione“, aber es herrscht das Gefühl vor, nicht wirklich betroffen zu sein – ganz gleich ob es um Spionage, Cyberkrieg, Terrorismus oder „hybride“ Bedrohungen geht. In meinem neuen Buch nehme ich daher eine historische Analyse der österreichischen Nachrichtendienste vor und skizziere die aktuellen Herausforderungen. Es ist an der Zeit, diese geheime Geschichte zu erzählen.

Bestell-Links:

https://klever-verlag.com/buecher/oesterreichs-geheime-dienste/

https://www.morawa.at/detail/ISBN-9783903110502/Riegler-Thomas/%C3%96sterreichs-geheime-Dienste

https://www.thalia.at/shop/home/artikeldetails/ID143474169.html

Es folgt ein Auszug aus Österreichs geheime Dienste. Vom Dritten Mann zur BVT-Affäre:

Weiterlesen „Neue Publikation: Österreichs geheime Dienste“