Spionieren in Zeiten des Coronavirus

Pandemien stellen für jeden Staat eine eminente Bedrohung dar. Von daher widmen wohl alle Geheim- und Nachrichtendienste möglichen Anzeichen besondere Aufmerksamkeit. Die USA hat dafür sogar einen eigenen Nachrichtendienst für medizinische und Gesundheitsinformationen, das National Center for Medical Intelligence (NCMI), das dem Militärgeheimdienst Defense Intelligence Agency untersteht.

Mehrfach war bereits zu lesen, dass vor allem die US-Geheimdienste das Coronavirus schon frühn auf dem Radar hatten. Man beobachtete angeblich sogar Bewegungsmuster von wichtigen chinesischen Entscheidungsträgern – um daraus Schlüsse zu ziehen, wie ernst die Lage tatsächlich sei. Die Warnleuchten sollen rot geblinkt, aber es wurde auf politischer Ebene nicht entsprechend gehandelt. Und dass obwohl es in der Vergangenheit vielerorts immer wieder Planspiele gab, wie verheerend sich eine Pandemie auswirken würde.

Jedenfalls ist das Missverhältnis zwischen dem Vorwissen und der späten Reaktion in den USA, aber auch in anderen westlichen Ländern im Nachhinein nur schwer verständlich.

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Explosion an Bord der „Steiermark“

Vor 50 Jahren geriet Österreich zum ersten Mal ins Fadenkreuz des internationalen Terrorismus.

21. Februar 1970, 10.47 Uhr: Die AUA-Caravelle „Steiermark“ befindet sich nach Start in Frankfurt am Main gerade einmal acht Minuten in der Luft. Im Steigflug hat man eine Höhe von 3.000 m über dem Odenwald erreicht. 33 Passagiere und fünf Besatzungsmitglieder befinden sich an Bord. Die Destination ist Wien. Was dann geschieht, schildert die Kronen Zeitung anderntags so:

„Die Stewardessen servierten Kaffee und Erfrischungen, als plötzlich eine heftige Explosion die Maschine erschüttert. Einen Augenblick später leuchte das Schild ‚Bitte anschnallen und nicht rauchen‘ auf. Der Kabinendruck hatte rapide nachgelassen, die Passagiere klagten über Ohrenschmerzen.“

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30 Jahre nach dem Herrhausen-Anschlag: Terror-Spuren nach Österreich

40 km von Wien entfernt, östlich von Hollabrunn findet sich ein Waldstück mit dem Namen „Jesuitenholz“. Das alleine wäre nicht außergewöhnlich. Doch in diesem Fall scheint das Wäldchen im Koordinatensystem des internationalen Terrorismus der 1980er Jahre auf – mit Querverbindungen bis hin zum mysteriösen Attenat auf den „Herrn des Geldes“, Alfred Herrhausen, vor 30 Jahren.

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BVT-Reform: Quo vadis?

Die Affäre rund um die Razzia beim Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) wurde von einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufgeklärt. Aber die Frage nach der Zukunft der österreichischen Nachrichtendienste, insbesondere des BVT, bleibt so brisant wie dringlich: Die Beschlagnahme von klassifizierten Daten – darunter ausländischen Partnerdiensten – hat viel Porzellan zerbrochen.

Offengelegt wurden auch die Auswirkungen chronischer Mangelverwaltung: Kein zertifiziertes Aktenverwaltungssystem, zu wenige Tresore und vor allem zu wenige Mitarbeiter – angesichts einer konfliktgeladenen Weltlage ein zunehmendes Sicherheitsrisiko. Zuletzt hat der Präsident des deutschen Inlandsnachrichtendiensts gewarnt, dass so viel spioniert werde, wie wir es seit dem Kalten Krieg nicht mehr gesehen haben.“ In Österreich, das schon seit den Tagen des „dritten Manns“ als Spionagehochburg gilt, wird es nicht anders sein.

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