Im Fall des flüchtigen Wirecard-Managers Jan Marsalek gibt es einen Aspekt, der bislang noch nicht berücksichtigt wurde. Sowohl er als auch sein 2011 verstorbener Großvater, Hans Marsalek, waren mit dem österreichischen Nachrichtendienst verbunden. Während Jan Marsalek mutmaßlich dazu beigetragen hat, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) 2021 „untergegangen“ ist, hatte sein Großvater dabei mitgewirkt, den BVT-Vorgänger, die Staatspolizei, nach 1945 wiederaufzubauen. Neue Dokumente aus dem Staatsarchiv belegen, dass Hans Marsalek unter Verdacht gestanden hatte, Informationen an die sowjetische Besatzungsmacht weitergegeben zu haben. Vielleicht kann dieser Aspekt mit dazu beitragen, ein besseres Verständnis des rätselhaften Jan Marsalek zu erschließen.
Weiterlesen „„Dringender Verdacht“: Warum die Familiengeschichte von Jan Marsalek ein Schlüssel sein könnte“Schlagwort: BVT
Nachrichtendienstliches Neuland – Gastkommentar in Der Standard, 20.3.2021
Das skandalumwitterte Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) wird also künftig Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) heißen. Wie sich aus dem etwas sperrigen neuen Namen ergibt, verfügt Österreich zum ersten Mal in seiner Geschichte über eine nachrichtendienstliche Struktur für das Innere – auch wenn diese nur eine „Hälfte“ des neuen Amts bildet.
Für Österreich ist es dennoch Neuland. Denn hierzulande war Staatsschutz seit den Tagen von Kaiser Karl VI., Anfang des 18. Jahrhunderts, alleinige polizeiliche Angelegenheit. Das drückte sich in der Bezeichnung der 1945 neu aufgestellten Staatspolizei aus. Diese war unter anderem für Spionage- und Terrorismusabwehr, Personen- und Objektschutz zuständig – ohne dafür adäquat ausgestattet zu sein.
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Spionageplatz Österreich: Es wird „ungemütlich“
Ein massiver Cyberangriff, ein mutmaßlicher staatlicher Auftragsmord, eine Verurteilung wegen jahrzehntelanger Spionage, möglicher Geheimnisverrat durch einen flüchtigen Manager und ein diplomatischer Showdown mit Moskau: All das hat sich in kaum mehr als einem halben Jahr in Österreich zugetragen.
Dass unser Land seit Ende des Kalten Krieges eine Spionagedrehscheibe ist, hat sich mittlerweile herumgesprochen. Aber die Konsequenzen sind selten so massiv und schlagartig zutage getreten. Und das alles inmitten der Coronavirus-Pandemie und einer grundsätzlichen Debatte rund um die Neuausrichtung der heimischen Sicherheitspolitik.
Weiterlesen „Spionageplatz Österreich: Es wird „ungemütlich““BVT-Reform: Quo vadis?
Die Affäre rund um die Razzia beim Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) wurde von einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufgeklärt. Aber die Frage nach der Zukunft der österreichischen Nachrichtendienste, insbesondere des BVT, bleibt so brisant wie dringlich: Die Beschlagnahme von klassifizierten Daten – darunter ausländischen Partnerdiensten – hat viel Porzellan zerbrochen.
Offengelegt wurden auch die Auswirkungen chronischer Mangelverwaltung: Kein zertifiziertes Aktenverwaltungssystem, zu wenige Tresore und vor allem zu wenige Mitarbeiter – angesichts einer konfliktgeladenen Weltlage ein zunehmendes Sicherheitsrisiko. Zuletzt hat der Präsident des deutschen Inlandsnachrichtendiensts gewarnt, dass so viel spioniert werde, „wie wir es seit dem Kalten Krieg nicht mehr gesehen haben.“ In Österreich, das schon seit den Tagen des „dritten Manns“ als Spionagehochburg gilt, wird es nicht anders sein.
Weiterlesen „BVT-Reform: Quo vadis?“Neue Publikation: Österreichs geheime Dienste
Seit dem Skandal rund um die 2018 erfolgte Hausdurchsuchung im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) sind Österreichs Nachrichtendienste in aller Munde. Doch kaum jemand kann mit diesem „sperrigen“ Thema viel anfangen. Zwar gilt Wien mittlerweile als „Welthauptstadt der Spione“, aber es herrscht das Gefühl vor, nicht wirklich betroffen zu sein – ganz gleich ob es um Spionage, Cyberkrieg, Terrorismus oder „hybride“ Bedrohungen geht. In meinem neuen Buch nehme ich daher eine historische Analyse der österreichischen Nachrichtendienste vor und skizziere die aktuellen Herausforderungen. Es ist an der Zeit, diese geheime Geschichte zu erzählen.
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Es folgt ein Auszug aus Österreichs geheime Dienste. Vom Dritten Mann zur BVT-Affäre:
Weiterlesen „Neue Publikation: Österreichs geheime Dienste“Die österreichischen Nachrichtendienste aus Sicht der Stasi
Sensible Bereiche werden in Österreich traditionell verschwiegen gehandhabt. Das Thema Nachrichtendienste ist ein gutes Beispiel dafür, auch wenn der laufende parlamentarische Untersuchungsausschuss zur sogenannten „BVT-Affäre“ für etwas Transparenz gesorgt hat. Freilich geht es hier zentral um mögliche politische Einflussnahme rund um eine Razzia in Büros und Privathäusern von Bediensteten des Bundesamts für Verfassungsschutz (BVT) am 28. Februar 2018. Aber so intensiv und kontinuierlich waren das BVT und damit auch nachrichtendienstliche Inhalte noch nie Thema in Österreich.
Weiterlesen „Die österreichischen Nachrichtendienste aus Sicht der Stasi“BVT-Affäre: Wie konnte es überhaupt so weit kommen?
Die Hausdurchsuchungen vom 28. Februar 2018, die die sogenannte „BVT-Affäre“ rund um Österreichs Verfassungsschutz losgetreten haben, waren größtenteils rechtswidrig. Das hat das Oberlandesgericht Wien (OLG) genau ein halbes Jahr später so entschieden. Aber wie konnte es überhaupt so weit kommen? Ein kurzer Rückblick auf einige turbulente Tage zu Anfang dieses Jahres.
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Woran es „krankt“: Zu den Ursachen der „Staatsaffäre“ rund um das BVT
Die „Staatsaffäre“ rund um die Razzia im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) wird derzeit vor allem als machtpolitisches Intrigenspiel interpretiert. Noch zu wenig wurde versucht, die jüngsten Ereignisse in größere Zusammenhänge einzuordnen. Betrachtet man die Causa BVT im Kontext der historischen Entwicklung der österreichischen Intelligence Community, dann werden einige Schlüsselfaktoren erkennbar, die zum Verständis des krisenhaften status quo mehr beitragen, als die Aufzählung von „Symptomen“.
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„Für Spione war Wien ein Schutzhafen“: Interview in der Furche, 19.4.2018
„Notwendiges Übel“: Wie ist es um Zusammenarbeit unter Spionen wirklich bestellt?
In den letzten Wochen war viel die Rede davon, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) aufgrund der aktuellen Ermittlungen gegen einige Spitzenbeamte vom Informationsfluss seitens von „befreundeten Diensten“ abgeschnitten sei. Aber was ist unter dieser nebulösen Kooperation zwischen Geheim- und Nachrichtendiensten überhaupt zu verstehen? Hierzu gibt es – verständlicherweise – wenig gesichertes Wissen. Aber einiges liegt auf der Hand: Ja, es gibt diesen Austausch untereinander und soll schon viele Leben gerettet haben. Andererseits wird die Thematik oft ins Karikaturhafte überzeichnet. Zeit, der Sache auf den Grund zu gehen.
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#Terrorismus #Nachrichtendienste #Zeitgeschichte 