Neue Publikation: Österreichs geheime Dienste

Seit dem Skandal rund um die 2018 erfolgte Hausdurchsuchung im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) sind Österreichs Nachrichtendienste in aller Munde. Doch kaum jemand kann mit diesem „sperrigen“ Thema viel anfangen. Zwar gilt Wien mittlerweile als „Welthauptstadt der Spione“, aber es herrscht das Gefühl vor, nicht wirklich betroffen zu sein – ganz gleich ob es um Spionage, Cyberkrieg, Terrorismus oder „hybride“ Bedrohungen geht. In meinem neuen Buch nehme ich daher eine historische Analyse der österreichischen Nachrichtendienste vor und skizziere die aktuellen Herausforderungen. Es ist an der Zeit, diese geheime Geschichte zu erzählen.

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Es folgt ein Auszug aus Österreichs geheime Dienste. Vom Dritten Mann zur BVT-Affäre:

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Nachrichtendienst-Reform nach „Schweizer Vorbild“?

Die BVT-Affäre spielte im Nationalratswahlkampf 2019 eine untergeordnete Rolle. Die Frage nach der Zukunft der österreichischen Nachrichtendienste, insbesondere des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), bleibt aber so brisant wie dringlich. Im ÖVP-Positionspapier 100 Projekte für Österreich, hieß es diesbezüglich:

Auszug aus 100 Projekte für Österreich

Diese allgemeine Absichtserklärung wurde von Sebastian Kurz etwas konkretisiert: Der Umbau solle nach Schweizer Vorbild“ erfolgen. Was ist damit gemeint?

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Die österreichischen Nachrichtendienste aus Sicht der Stasi

Sensible Bereiche werden in Österreich traditionell verschwiegen gehandhabt. Das Thema Nachrichtendienste ist ein gutes Beispiel dafür, auch wenn der laufende parlamentarische Untersuchungsausschuss zur sogenannten „BVT-Affäre“ für etwas Transparenz gesorgt hat. Freilich geht es hier zentral um mögliche politische Einflussnahme rund um eine Razzia in Büros und Privathäusern von Bediensteten des Bundesamts für Verfassungsschutz (BVT) am 28. Februar 2018. Aber so intensiv und kontinuierlich waren das BVT und damit auch nachrichtendienstliche Inhalte noch nie Thema in Österreich.

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BVT-Affäre: Wie konnte es überhaupt so weit kommen?  

Die Hausdurchsuchungen vom 28. Februar 2018, die die sogenannte „BVT-Affäre“ rund um Österreichs Verfassungsschutz losgetreten haben, waren größtenteils rechtswidrig. Das hat das Oberlandesgericht Wien (OLG) genau ein halbes Jahr später so entschieden. Aber wie konnte es überhaupt so weit kommen? Ein kurzer Rückblick auf einige turbulente Tage zu Anfang dieses Jahres.

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Woran es „krankt“: Zu den Ursachen der „Staatsaffäre“ rund um das BVT

Die „Staatsaffäre“ rund um die Razzia im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) wird derzeit vor allem als machtpolitisches Intrigenspiel interpretiert. Noch zu wenig wurde versucht, die jüngsten Ereignisse in größere Zusammenhänge einzuordnen. Betrachtet man die Causa BVT im Kontext der historischen Entwicklung der österreichischen Intelligence Community, dann werden einige Schlüsselfaktoren erkennbar, die zum Verständis des krisenhaften status quo mehr beitragen, als die Aufzählung von „Symptomen“.

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„Notwendiges Übel“: Wie ist es um Zusammenarbeit unter Spionen wirklich bestellt?

In den letzten Wochen war viel die Rede davon, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) aufgrund der aktuellen Ermittlungen gegen einige Spitzenbeamte vom Informationsfluss seitens von „befreundeten Diensten“ abgeschnitten sei. Aber was ist unter dieser nebulösen  Kooperation zwischen Geheim- und Nachrichtendiensten überhaupt zu verstehen? Hierzu gibt es – verständlicherweise – wenig gesichertes Wissen. Aber einiges liegt auf der Hand: Ja, es gibt diesen Austausch untereinander und soll schon viele Leben gerettet haben. Andererseits wird die Thematik oft ins Karikaturhafte überzeichnet. Zeit, der Sache auf den Grund zu gehen.

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