Nachrichtendienst-Reform nach „Schweizer Vorbild“?

Die BVT-Affäre spielte im Nationalratswahlkampf 2019 eine untergeordnete Rolle. Die Frage nach der Zukunft der österreichischen Nachrichtendienste, insbesondere des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), bleibt aber so brisant wie dringlich. Im ÖVP-Positionspapier 100 Projekte für Österreich, hieß es diesbezüglich:

Auszug aus 100 Projekte für Österreich

Diese allgemeine Absichtserklärung wurde von Sebastian Kurz etwas konkretisiert: Der Umbau solle nach Schweizer Vorbild“ erfolgen. Was ist damit gemeint?

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