Österreichs Nachrichtendienste: Ein kurzer Abriss

Skandal hin oder her: Die österreichische Nachrichtendienst-Community steht vor einem Umbruch. Bedingt ist dieser durch neue Bedrohungen, gegen die bisherige Herangehensweisen nur mehr bedingt Schutz bieten. Die Zeiten, wo sich die neutrale Republik bewusst schwach ausgeprägte nachrichtendienstliche Strukturen leisten konnte, dürften vorbei sein. Anbei folgt ein kurzer Abriss zur Geschichte der österreichischen Nachrichtendienste und eine Analyse, warum aktuell Handlungsbedarf gegeben ist. 

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Zur aktuellen Debatte rund um das BVT

Einige Kommentatoren sehen das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) vor dem Aus. Grund sind Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) aufgrund einer anonymen Anzeige und von Zeugenaussagen. Unter anderem wird dem BVT vorgeworfen, nordkoreanische Blankopässe an das verfeindete Südkorea weitergegeben zu haben. Darin wird eine Verletzung der „Rechte Nordkoreas“ geortet. Ein weiterer Vorwurf betrifft den Umgang mit Daten. Jedenfalls wurde der bisherige BVT-Direktor Peter Gridling am 13. März 2018 suspendiert. 

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Im Schatten des „Goldenen Sterns“

Auch wenn es noch zu früh ist, die Ermittlungen gegen drei Beamte des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) zu kommentieren, sind einige bekanntgewordene Details aufschlussreich. Die suspendierten Beamten stammen aus der Abteilung II, Nachrichtendienst und Proliferation – also einer Einheit, die für Ermittlungen in Sachen Weiterverbreitung bzw. Weitergabe von Massenvernichtungswaffen zuständig ist. Es geht um den Verdacht der Veruntreuung von Informanten-Geldern und Datenmissbrauch. Bei den Daten soll es unter anderem um Nordkorea gehen – und hier insbesondere um eine Affäre rund um die Weitergabe von Passdokumenten.

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Wie Adolf Hitlers Atombombenpläne durchkreuzt wurden

Vor 75 Jahren führten norwegische Widerstandskämpfer eine der spektakulärsten Kommandooperationen des 2. Weltkriegs durch: Die Sabotage des deutschen Atomprogramms.

Das Rentierblut schmeckte wie ein Lebenselixier. Wärme durchflutete den ausgefrorenen Körper des Jägers. Anschließend häutete und zerteilte er die Beute. Nach einer Woche hatte Jens-Anton Poulson endlich Glück gehabt. Das sicherte ihm und seinen drei Kameraden das Überleben. Sie alle hatten zuvor mit bitterer Suppe aus rostfarbenen Moos Vorlieb nehmen müssen und waren völlig geschwächt. Im Winter ist die Hardangervidda, die größte Hochebene Europas, eine eisige, lebensfeindliche Umgebung. Das war auch der Grund, warum sich die deutsche Wehrmacht kaum in das Gebiet im südlichen Norwegen vorwagte.

Poulson und sein Team von Widerstandskämpfern war hier am 18. Oktober 1942 mit dem Fallschirm gelandet. Ihr Auftrag: Die Landezone einer britischen Kommandotruppe zu markieren und diese in Empfang zu nehmen. Am 19. November 1942 standen sie bereit und hörten die zwei Flugzeuge mit den Lastenseglern im Schlepptau kommen. Aber die Geräusche verschwanden. Irgendwann drehten die Norweger ihre Signallichter ab und zogen sich in ihr Versteck zurück.

Vor ihnen lag eine monatelange Wartezeit mitten in einer Eiswüste. Denn Operation Freshman hatte in einer Katastrophe geendet. Aufgrund von Schlechtwetter waren die Piloten vom Kurs abgewichen. Es kam zu Bruchlandungen. Die teils schwer verletzten Soldaten fielen dem Feind in die Hände und wurden exekutiert. Fünf Gefangene folterte die Gestapo, ehe man sie ermordete. Viel hatten sie nicht preisgegeben. Aber ein Fund an der Absturzstelle ließ auf das Ziel schließen. Auf einer Seidentuch-Karte war ein Ort am südöstlichen Rand der Hardangervidda markiert: Vemork.

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Weniger „sensible Informationen“ an Österreichs Nachrichtendienste?

Ein Artikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 19. Jänner 2018 hat viel Aufsehen erregt. Demnach habe sich Bundeskanzlerin Angela Merkel beim kurz davor erfolgten Besuch von Sebastian Kurz in Berlin besorgt darüber geäußert, „dass die FPÖ mit dem Innen-, Verteidigungs- und dem Außenministerium Schlüsselressorts besetze, an die im Zuge des Austausches der Dienste sensible Informationen geleitet würden“. Erkenntnisse könnten nach Moskau gelangen, „die es den dortigen Nachrichtendiensten ermöglichten, Rückschlüsse auf die Quellen westlicher Dienste zu ziehen. Wien müsse daher darauf vorbereitet sein, dass westliche Dienste nicht mehr in gleichem Maße Informationen teilen würden.“ 

Wie ist das zu bewerten?

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Raketen gegen Israel: Zur Rolle von Österreichern im ägyptischen Rüstungsprogramm & der Operation Damokles

Wien, Ende Oktober 1962: In der israelischen Botschaft wird ein Unbekannter vorstellig. Er will sofort mit einem hochrangigen Diplomaten sprechen: „Mein Name ist Otto Joklik und ich kann ihnen Informationen über die Arbeit geben, die ich für ägyptische Militärprojekte gemacht habe.“ Was Joklik dann erzählt, wird Schockwellen rund um den Globus aussenden. Eine teuflische Verschwörung sei im Gange, um Israel auszulöschen: Schon bald befände sich Tel Aviv in Reichweite ägyptischer Mittelstreckenraketen, deren Gefechtsköpfe mit radioaktivem Abfall gefüllt seien.

Jokliks Angaben bestätigen die schlimmsten Befürchtungen des Mossad. Der israelische Geheimdienst verfolgt das Rüstungsprogramm des ägyptischen Präsidenten Nasser seit längerem mit Besorgnis. Denn es wird von deutschen und österreichischen Wissenschaftler und Technikern vorangetrieben, die schon für das Dritte Reich gearbeitet haben. Offenbar soll nun im Verbund mit Nasser die „Endlösung“ verwirklicht werden.

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Menschenraub bei der Votivkirche

Vor 42 Jahren verschwand ein sowjetischer Überläufer vor der Votivkirche in Wien und wurde nicht mehr gesehen. Nicholas George Shadrin war dem KGB in die Falle gegangen. Offiziell ist der Fall bis heute ungeklärt. Und er verdeutlicht, dass Wien keineswegs eine „gemütliche“ Stadt der Spione war – sondern, dass der Kalte Krieg gerade auch hier mit aller Härte und Verschlagenheit ausgetragen wurde. Nicht umsonst sollen Ost-Spitzel in den Reihen des österreichischen Sicherheitsapparats in das Verschwinden von Shadrin involviert gewesen sein.

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