„Bevorzugtes Operationsgebiet“

Ende Juni 2018 ließ der Direktor des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT), Peter Gridling, aufhorchen: Österreich sei nach wie vor „ein privilegierter Bereich der Operationen“ von Geheim- und Nachrichtendiensten aus aller Welt. Jedoch sei Wien nun hinsichtlich der Dichte der Präsenz von der EU-Hauptstadt Brüssel, überholt worden. Die Anzahl der hierzulande tätigen Spione sei eine Community von knapp 1.000 Personen. Dieser Artikels bietet einen Überblick dazu, welche konkreten Operationen in den letzten Jahren bekannt geworden sind.

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Vorbote in Sachen Skripal? So aktuell ist ein 56 Jahre alter österreichischer Spionagekrimi

Es ist zum Synonym für einen neuen Kalten Krieg geworden: Nowitschok. Nun starb eine 44jährige Britin, nachdem sie offenbar zufällig dem Nervengift ausgesetzt war – eine tödliche Hinterlassenschaft des Mordanschlags auf den russischen Ex-Spion Sergej Skripal am 4. März 2018. Giftmorde gehören aber seit jeher zum Standardrepertoire im Schattenkrieg der Geheimdienste. Zählt dazu auch ein spektakulärer Fall aus Österreich? Vor 56 Jahren erkrankte Bela Lapusnyik, ein Überläufer, plötzlich und war nicht mehr zu retten. Und welche Rolle spielte dabei ein gefährlicher Spitzel innerhalb der Staatspolizei – „Mr. Seven“?

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Spionage unter Freunden gehört zum Tagesgeschäft

Aktivitäten des deutschen Bundesnachrichtendiensts (BND) in Österreich sorgten schon in den 1980er Jahren für Stirnrunzeln. Staatspolizeichef Anton Schulz soll geklagt haben, „der ‚Anschluss Österreichs ans Reich‘ wirke in den Gehirnen vieler leitender BND-Angehöriger fort, die sich schlechthin weigerten, die Eigenstaatlichkeit und die Souveränität Österreichs zu verinnerlichen“. Nun berichten „profil“ und „Der Standard“, dass der BND zwischen 1999 und 2006 systematisch die Telekommunikation zentraler Einrichtungen in Österreich überwacht hat. Ins Visier genommen wurden Firmen, internationale Organisationen, islamische Einrichtungen ebenso wie Terrorverdächtige und Waffenhändler. Wirklich „neu“ sind diese Erkenntnisse nicht. Aber im Unterschied zu früheren Enthüllungen beruft man sich auf eine Liste von Selektoren, also festgelegten Suchmerkmalen, mit denen relevante Informationen aus Datenströmen abgegriffen werden.

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Woran es „krankt“: Zu den Ursachen der „Staatsaffäre“ rund um das BVT

Die „Staatsaffäre“ rund um die Razzia im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) wird derzeit vor allem als machtpolitisches Intrigenspiel interpretiert. Noch zu wenig wurde versucht, die jüngsten Ereignisse in größere Zusammenhänge einzuordnen. Betrachtet man die Causa BVT im Kontext der historischen Entwicklung der österreichischen Intelligence Community, dann werden einige Schlüsselfaktoren erkennbar, die zum Verständis des krisenhaften status quo mehr beitragen, als die Aufzählung von „Symptomen“.

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Österreichs Nachrichtendienste: Ein kurzer Abriss

Skandal hin oder her: Die österreichische Nachrichtendienst-Community steht vor einem Umbruch. Bedingt ist dieser durch neue Bedrohungen, gegen die bisherige Herangehensweisen nur mehr bedingt Schutz bieten. Die Zeiten, wo sich die neutrale Republik bewusst schwach ausgeprägte nachrichtendienstliche Strukturen leisten konnte, dürften vorbei sein. Anbei folgt ein kurzer Abriss zur Geschichte der österreichischen Nachrichtendienste und eine Analyse, warum aktuell Handlungsbedarf gegeben ist. 

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