Schlagwort: BVT

Österreichs Nachrichtendienste: Ein kurzer Abriss

Skandal hin oder her: Die österreichische Nachrichtendienst-Community steht vor einem Umbruch. Bedingt ist dieser durch neue Bedrohungen, gegen die bisherige Herangehensweisen nur mehr bedingt Schutz bieten. Die Zeiten, wo sich die neutrale Republik bewusst schwach ausgeprägte nachrichtendienstliche Strukturen leisten konnte, dürften vorbei sein. Anbei folgt ein kurzer Abriss zur Geschichte der österreichischen Nachrichtendienste und eine Analyse, warum aktuell Handlungsbedarf gegeben ist. 

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Zur aktuellen Debatte rund um das BVT

Einige Kommentatoren sehen das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) vor dem Aus. Grund sind Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) aufgrund einer anonymen Anzeige und von Zeugenaussagen. Unter anderem wird dem BVT vorgeworfen, nordkoreanische Blankopässe an das verfeindete Südkorea weitergegeben zu haben. Darin wird eine Verletzung der „Rechte Nordkoreas“ geortet. Ein weiterer Vorwurf betrifft den Umgang mit Daten. Jedenfalls wurde der bisherige BVT-Direktor Peter Gridling am 13. März 2018 suspendiert. 

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Im Schatten des „Goldenen Sterns“

Auch wenn es noch zu früh ist, die Ermittlungen gegen drei Beamte des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) zu kommentieren, sind einige bekanntgewordene Details aufschlussreich. Die suspendierten Beamten stammen aus der Abteilung II, Nachrichtendienst und Proliferation – also einer Einheit, die für Ermittlungen in Sachen Weiterverbreitung bzw. Weitergabe von Massenvernichtungswaffen zuständig ist. Es geht um den Verdacht der Veruntreuung von Informanten-Geldern und Datenmissbrauch. Bei den Daten soll es unter anderem um Nordkorea gehen – und hier insbesondere um eine Affäre rund um die Weitergabe von Passdokumenten.

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Weniger „sensible Informationen“ an Österreichs Nachrichtendienste?

Ein Artikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 19. Jänner 2018 hat viel Aufsehen erregt. Demnach habe sich Bundeskanzlerin Angela Merkel beim kurz davor erfolgten Besuch von Sebastian Kurz in Berlin besorgt darüber geäußert, „dass die FPÖ mit dem Innen-, Verteidigungs- und dem Außenministerium Schlüsselressorts besetze, an die im Zuge des Austausches der Dienste sensible Informationen geleitet würden“. Erkenntnisse könnten nach Moskau gelangen, „die es den dortigen Nachrichtendiensten ermöglichten, Rückschlüsse auf die Quellen westlicher Dienste zu ziehen. Wien müsse daher darauf vorbereitet sein, dass westliche Dienste nicht mehr in gleichem Maße Informationen teilen würden.“ 

Wie ist das zu bewerten?

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