Noch nie war es aktueller, die Geschichte der österreichischen Nachrichtendienste zu erzählen: Das mysteriöse „Havanna-Syndrom“, die Machenschaften des Wirecard-Managers Jan Marsalek oder der Wiener Terroranschlag von 2020 sind nur einige Stichworte. Ebenso hat der Ukraine-Krieg die Debatte über die Rolle der Spionagedrehscheibe Österreich neu entfacht. Wie konnte es soweit kommen?
Weiterlesen „Österreichs geheime Dienste – eine neue Geschichte“Schlagwort: Nachrichtendienste
Neue Publikation: Österreichs geheime Dienste
Seit dem Skandal rund um die 2018 erfolgte Hausdurchsuchung im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) sind Österreichs Nachrichtendienste in aller Munde. Doch kaum jemand kann mit diesem „sperrigen“ Thema viel anfangen. Zwar gilt Wien mittlerweile als „Welthauptstadt der Spione“, aber es herrscht das Gefühl vor, nicht wirklich betroffen zu sein – ganz gleich ob es um Spionage, Cyberkrieg, Terrorismus oder „hybride“ Bedrohungen geht. In meinem neuen Buch nehme ich daher eine historische Analyse der österreichischen Nachrichtendienste vor und skizziere die aktuellen Herausforderungen. Es ist an der Zeit, diese geheime Geschichte zu erzählen.
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Es folgt ein Auszug aus Österreichs geheime Dienste. Vom Dritten Mann zur BVT-Affäre:
Weiterlesen „Neue Publikation: Österreichs geheime Dienste“Die österreichischen Nachrichtendienste aus Sicht der Stasi
Sensible Bereiche werden in Österreich traditionell verschwiegen gehandhabt. Das Thema Nachrichtendienste ist ein gutes Beispiel dafür, auch wenn der laufende parlamentarische Untersuchungsausschuss zur sogenannten „BVT-Affäre“ für etwas Transparenz gesorgt hat. Freilich geht es hier zentral um mögliche politische Einflussnahme rund um eine Razzia in Büros und Privathäusern von Bediensteten des Bundesamts für Verfassungsschutz (BVT) am 28. Februar 2018. Aber so intensiv und kontinuierlich waren das BVT und damit auch nachrichtendienstliche Inhalte noch nie Thema in Österreich.
Weiterlesen „Die österreichischen Nachrichtendienste aus Sicht der Stasi“Woran es „krankt“: Zu den Ursachen der „Staatsaffäre“ rund um das BVT
Die „Staatsaffäre“ rund um die Razzia im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) wird derzeit vor allem als machtpolitisches Intrigenspiel interpretiert. Noch zu wenig wurde versucht, die jüngsten Ereignisse in größere Zusammenhänge einzuordnen. Betrachtet man die Causa BVT im Kontext der historischen Entwicklung der österreichischen Intelligence Community, dann werden einige Schlüsselfaktoren erkennbar, die zum Verständis des krisenhaften status quo mehr beitragen, als die Aufzählung von „Symptomen“.
Weiterlesen „Woran es „krankt“: Zu den Ursachen der „Staatsaffäre“ rund um das BVT“
„Notwendiges Übel“: Wie ist es um Zusammenarbeit unter Spionen wirklich bestellt?
In den letzten Wochen war viel die Rede davon, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) aufgrund der aktuellen Ermittlungen gegen einige Spitzenbeamte vom Informationsfluss seitens von „befreundeten Diensten“ abgeschnitten sei. Aber was ist unter dieser nebulösen Kooperation zwischen Geheim- und Nachrichtendiensten überhaupt zu verstehen? Hierzu gibt es – verständlicherweise – wenig gesichertes Wissen. Aber einiges liegt auf der Hand: Ja, es gibt diesen Austausch untereinander und soll schon viele Leben gerettet haben. Andererseits wird die Thematik oft ins Karikaturhafte überzeichnet. Zeit, der Sache auf den Grund zu gehen.
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Österreichs Nachrichtendienste: Ein kurzer Abriss
Skandal hin oder her: Die österreichische Nachrichtendienst-Community steht vor einem Umbruch. Bedingt ist dieser durch neue Bedrohungen, gegen die bisherige Herangehensweisen nur mehr bedingt Schutz bieten. Die Zeiten, wo sich die neutrale Republik bewusst schwach ausgeprägte nachrichtendienstliche Strukturen leisten konnte, dürften vorbei sein. Anbei folgt ein kurzer Abriss zur Geschichte der österreichischen Nachrichtendienste und eine Analyse, warum aktuell Handlungsbedarf gegeben ist.
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Zur aktuellen Debatte rund um das BVT
Einige Kommentatoren sehen das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) vor dem Aus. Grund sind Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) aufgrund einer anonymen Anzeige und von Zeugenaussagen. Unter anderem wird dem BVT vorgeworfen, nordkoreanische Blankopässe an das verfeindete Südkorea weitergegeben zu haben. Darin wird eine Verletzung der „Rechte Nordkoreas“ geortet. Ein weiterer Vorwurf betrifft den Umgang mit Daten. Jedenfalls wurde der bisherige BVT-Direktor Peter Gridling am 13. März 2018 suspendiert.
#Terrorismus #Nachrichtendienste #Zeitgeschichte 