Woran es „krankt“: Zu den Ursachen der „Staatsaffäre“ rund um das BVT

Die „Staatsaffäre“ rund um die Razzia im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) wird derzeit vor allem als machtpolitisches Intrigenspiel interpretiert. Noch zu wenig wurde versucht, die jüngsten Ereignisse in größere Zusammenhänge einzuordnen. Betrachtet man die Causa BVT im Kontext der historischen Entwicklung der österreichischen Intelligence Community, dann werden einige Schlüsselfaktoren erkennbar, die zum Verständis des krisenhaften status quo mehr beitragen, als die Aufzählung von „Symptomen“.

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„Notwendiges Übel“: Wie ist es um Zusammenarbeit unter Spionen wirklich bestellt?

In den letzten Wochen war viel die Rede davon, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) aufgrund der aktuellen Ermittlungen gegen einige Spitzenbeamte vom Informationsfluss seitens von „befreundeten Diensten“ abgeschnitten sei. Aber was ist unter dieser nebulösen  Kooperation zwischen Geheim- und Nachrichtendiensten überhaupt zu verstehen? Hierzu gibt es – verständlicherweise – wenig gesichertes Wissen. Aber einiges liegt auf der Hand: Ja, es gibt diesen Austausch untereinander und soll schon viele Leben gerettet haben. Andererseits wird die Thematik oft ins Karikaturhafte überzeichnet. Zeit, der Sache auf den Grund zu gehen.

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Österreichs Nachrichtendienste: Ein kurzer Abriss

Skandal hin oder her: Die österreichische Nachrichtendienst-Community steht vor einem Umbruch. Bedingt ist dieser durch neue Bedrohungen, gegen die bisherige Herangehensweisen nur mehr bedingt Schutz bieten. Die Zeiten, wo sich die neutrale Republik bewusst schwach ausgeprägte nachrichtendienstliche Strukturen leisten konnte, dürften vorbei sein. Anbei folgt ein kurzer Abriss zur Geschichte der österreichischen Nachrichtendienste und eine Analyse, warum aktuell Handlungsbedarf gegeben ist. 

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Zur aktuellen Debatte rund um das BVT

Einige Kommentatoren sehen das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) vor dem Aus. Grund sind Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) aufgrund einer anonymen Anzeige und von Zeugenaussagen. Unter anderem wird dem BVT vorgeworfen, nordkoreanische Blankopässe an das verfeindete Südkorea weitergegeben zu haben. Darin wird eine Verletzung der „Rechte Nordkoreas“ geortet. Ein weiterer Vorwurf betrifft den Umgang mit Daten. Jedenfalls wurde der bisherige BVT-Direktor Peter Gridling am 13. März 2018 suspendiert. 

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