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Spionageplatz Österreich: Es wird „ungemütlich“

Ein massiver Cyberangriff, ein mutmaßlicher staatlicher Auftragsmord, eine Verurteilung wegen jahrzehntelanger Spionage, möglicher Geheimnisverrat durch einen flüchtigen Manager und ein diplomatischer Showdown mit Moskau: All das hat sich in kaum mehr als einem halben Jahr in Österreich zugetragen.

Dass unser Land seit Ende des Kalten Krieges eine Spionagedrehscheibe ist, hat sich mittlerweile herumgesprochen. Aber die Konsequenzen sind selten so massiv und schlagartig zutage getreten. Und das alles inmitten der Coronavirus-Pandemie und einer grundsätzlichen Debatte rund um die Neuausrichtung der heimischen Sicherheitspolitik.

„Ein guter Ort für die Arbeit“ : Russische Spionage in Österreich

Ein längst pensionierter Salzburger Offizier, der zuletzt im Bundesministerium für Landesverteidigung gearbeitet hat, soll seit den 1990er Jahren Informationen an Russland geliefert haben. Konkret kommt hier die Hauptverwaltung Aufklärung in Betracht, mittlerweile unter ihrer Abkürzung GRU weltbekannt. Die kolportierte Summe von 300.000 Euro ist ein Indikator dafür, wie brisant der Verrat war. Nur zum Vergleich: Der CIA-Maulwurf Aldrich Ames, der zahllose Quellen ans Messer lieferte, kassierte 4,5 Millionen Dollar. Da mutet der „moderne Redl“ auf den ersten Blick vergleichsweise harmlos an. Allerdings soll der geständige Oberst M. neben NATO-Informationen auch Persönlichkeitsprofile höherer Offiziere weitergegeben haben. Damit hat die GRU Ansatzpunkte für „Anbahnungen“ in der Hand – also etwa Schwachstellen wie Geldsorgen oder berufliche Frustration. Mit diesem Wissen kann man potentielle Quellen unter Druck setzen oder für eine Zusammenarbeit gewinnen kann. „Gewinnbringend“ dürfte auch die Verwendung von M. als Mitarbeiter der Luftraumsicherung sowie der Gruppe Strukturen und Organisation gewesen sein. Dieser aktuelle Spionagefall erschließt sich aber erst, wenn man diesen in den historischen Kontext einbettet.

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Weniger „sensible Informationen“ an Österreichs Nachrichtendienste?

Ein Artikel der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 19. Jänner 2018 hat viel Aufsehen erregt. Demnach habe sich Bundeskanzlerin Angela Merkel beim kurz davor erfolgten Besuch von Sebastian Kurz in Berlin besorgt darüber geäußert, „dass die FPÖ mit dem Innen-, Verteidigungs- und dem Außenministerium Schlüsselressorts besetze, an die im Zuge des Austausches der Dienste sensible Informationen geleitet würden“. Erkenntnisse könnten nach Moskau gelangen, „die es den dortigen Nachrichtendiensten ermöglichten, Rückschlüsse auf die Quellen westlicher Dienste zu ziehen. Wien müsse daher darauf vorbereitet sein, dass westliche Dienste nicht mehr in gleichem Maße Informationen teilen würden.“

Wie ist das zu bewerten?

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