Es ist zum Synonym für einen neuen Kalten Krieg geworden: Nowitschok. Nun starb eine 44jährige Britin, nachdem sie offenbar zufällig dem Nervengift ausgesetzt war – eine tödliche Hinterlassenschaft des Mordanschlags auf den russischen Ex-Spion Sergej Skripal am 4. März 2018. Giftmorde gehören aber seit jeher zum Standardrepertoire im Schattenkrieg der Geheimdienste. Zählt dazu auch ein spektakulärer Fall aus Österreich? Vor 56 Jahren erkrankte Bela Lapusnyik, ein Überläufer, plötzlich und war nicht mehr zu retten. Und welche Rolle spielte dabei ein gefährlicher Spitzel innerhalb der Staatspolizei – „Mr. Seven“?
Autor: thomasriegler
Spionage unter Freunden gehört zum Tagesgeschäft
Aktivitäten des deutschen Bundesnachrichtendiensts (BND) in Österreich sorgten schon in den 1980er Jahren für Stirnrunzeln. Staatspolizeichef Anton Schulz soll geklagt haben, „der ‚Anschluss Österreichs ans Reich‘ wirke in den Gehirnen vieler leitender BND-Angehöriger fort, die sich schlechthin weigerten, die Eigenstaatlichkeit und die Souveränität Österreichs zu verinnerlichen“. Nun berichten „profil“ und „Der Standard“, dass der BND zwischen 1999 und 2006 systematisch die Telekommunikation zentraler Einrichtungen in Österreich überwacht hat. Ins Visier genommen wurden Firmen, internationale Organisationen, islamische Einrichtungen ebenso wie Terrorverdächtige und Waffenhändler. Wirklich „neu“ sind diese Erkenntnisse nicht. Aber im Unterschied zu früheren Enthüllungen beruft man sich auf eine Liste von Selektoren, also festgelegten Suchmerkmalen, mit denen relevante Informationen aus Datenströmen abgegriffen werden.
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Woran es „krankt“: Zu den Ursachen der „Staatsaffäre“ rund um das BVT
Die „Staatsaffäre“ rund um die Razzia im Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) wird derzeit vor allem als machtpolitisches Intrigenspiel interpretiert. Noch zu wenig wurde versucht, die jüngsten Ereignisse in größere Zusammenhänge einzuordnen. Betrachtet man die Causa BVT im Kontext der historischen Entwicklung der österreichischen Intelligence Community, dann werden einige Schlüsselfaktoren erkennbar, die zum Verständis des krisenhaften status quo mehr beitragen, als die Aufzählung von „Symptomen“.
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„Du, der Papa hat für die CIA gearbeitet!“
Die Partisanentruppe Stay behind, auch bekannt unter der Bezeichnung Gladio, hatte einen österreichischen Ableger. Lange handelte es sich um gut gehütetes Geheimnis des Kalten Krieges. Nun wurde der Name eines Beteiligten bekannt: Der 1979 verstorbene Bildhauer Rudolf Schwaiger. Neue Dokumente und ein Gespräch mit seiner Tochter geben Auskunft.
„Mein Blut wird über Euch kommen“
Vor 40 Jahren entführten die Roten Brigaden den christdemokratischen Politiker Aldo Moro. Sein Tod nach 55 Tagen Gefangenschaft wurde für Italien zum Trauma und ist bis heute nicht ganz geklärt.
„Für Spione war Wien ein Schutzhafen“: Interview in der Furche, 19.4.2018
GLADIO – Mythos und Realität: Ursprung & Funktion von Stay behind im Nachkriegs-Österreich
Das NATO-Stay behind-Netzwerk, auch bekannt unter seinem italienischen Codenamen „Gladio”, ist mittlerweile zum Synonym für Staatsterror geworden. Als Partisanentruppe für den Fall einer Invasion des Warschauer Pakts konzipiert, soll Stay behind auch aktiviert worden sein, um kommunistische Machtübernahmen zu verhindern. Terrorakte wurden angeblich inszeniert, um spannungsgeladene Situationen zu erzeugen.
Diese Annahmen gilt es kritisch zu hinterfragen. Kürzlich freigegebene Dokumente zum Hintergrund und Aufbau von Stay behind im Nachkriegs-Österreich erlauben einen faktenbasierten Zugang. Zusammengefasst geht es darum, eine nüchterne Bewertung dieses kontroversen Themas vorzuschlagen.
„Notwendiges Übel“: Wie ist es um Zusammenarbeit unter Spionen wirklich bestellt?
In den letzten Wochen war viel die Rede davon, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) aufgrund der aktuellen Ermittlungen gegen einige Spitzenbeamte vom Informationsfluss seitens von „befreundeten Diensten“ abgeschnitten sei. Aber was ist unter dieser nebulösen Kooperation zwischen Geheim- und Nachrichtendiensten überhaupt zu verstehen? Hierzu gibt es – verständlicherweise – wenig gesichertes Wissen. Aber einiges liegt auf der Hand: Ja, es gibt diesen Austausch untereinander und soll schon viele Leben gerettet haben. Andererseits wird die Thematik oft ins Karikaturhafte überzeichnet. Zeit, der Sache auf den Grund zu gehen.
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Österreichs Nachrichtendienste: Ein kurzer Abriss
Skandal hin oder her: Die österreichische Nachrichtendienst-Community steht vor einem Umbruch. Bedingt ist dieser durch neue Bedrohungen, gegen die bisherige Herangehensweisen nur mehr bedingt Schutz bieten. Die Zeiten, wo sich die neutrale Republik bewusst schwach ausgeprägte nachrichtendienstliche Strukturen leisten konnte, dürften vorbei sein. Anbei folgt ein kurzer Abriss zur Geschichte der österreichischen Nachrichtendienste und eine Analyse, warum aktuell Handlungsbedarf gegeben ist.
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Zur aktuellen Debatte rund um das BVT
Einige Kommentatoren sehen das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) vor dem Aus. Grund sind Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) aufgrund einer anonymen Anzeige und von Zeugenaussagen. Unter anderem wird dem BVT vorgeworfen, nordkoreanische Blankopässe an das verfeindete Südkorea weitergegeben zu haben. Darin wird eine Verletzung der „Rechte Nordkoreas“ geortet. Ein weiterer Vorwurf betrifft den Umgang mit Daten. Jedenfalls wurde der bisherige BVT-Direktor Peter Gridling am 13. März 2018 suspendiert.
Terrorismus & Geheimdienste: Historische Expertise von Thomas Riegler 